Kritik am Vorgehen der SPD 13.02.16

Op-online - 13.02.2016

Kommunalwahl am 6. März
Kritik am Vorgehen der SPD

Dietzenbach - Inhaltlich gibt es an dem Wahlaufruf der SPD nichts auszusetzen – darin sind sich sowohl FDP-Ortsverbandsvorsitzender Artus Rosenbusch als auch Linken-Abgeordnete Barbara Cárdenas einig.


Allerdings hätten es beide besser gefunden, wenn dieser Aufruf von mehreren Parteien unterzeichnet worden wäre. „Wir hätten uns gerne in einem gemeinsamen Wahlaufruf aller demokratischer Parteien an die Wähler gewandt, einen uns doch die Befürchtungen angesichts eines drohenden Einzugs rechtspopulistischer ,Ein-Themen’-Gruppierungen in unser Stadtparlament“, schreibt Cárdenas. Rosenbusch hätte ein gemeinsames Vorgehen ebenfalls als starkes Signal empfunden: „Die Wahlkämpfer fighten nicht nur gegeneinander, nein, sie haben gemeinsam Interesse daran, dass Rechts- und Linksradikaldenkende nicht zum Zuge kommen.“

Die Linke hat daher einen eigenen Wahlaufruf formuliert. Darin heißt es, dass Integration Zeit und eine Willkommenskultur in der aufnehmenden Stadtgesellschaft braucht. Zusammen mit der städtischen wie auch der ehrenamtlich organisierten Flüchtlingshilfe könne Integration auch in den nächsten Jahren gelingen. Deutlich sprechen sich die Linken gegen politische Kräfte aus, „die Unfrieden in unser Gemeinwesen bringen wollen, die die zeitweise gegebenen Schwierigkeiten nicht bewältigen, sondern nutzen wollen, um Neid und Fremdenhass zu schüren“. Daher bittet die Linke alle, wählen zu gehen, aber nicht die Parteien, die erst angesichts des Flüchtlingselends Zustrom bekommen hätten.